Gemeinsam gegen Desinformation
Desinformation im Kontext des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine
Beabsichtigt wird die Verunsicherung der Öffentlichkeit, Beeinflussung der öffentlichen Meinungsbildung, Verschleierung und Ablenkung von eigenen Aktivitäten, Emotionalisierung von kontroversen Debatten und Verstärkung gesellschaftlicher Spannungen sowie das Schüren von Misstrauen in staatliche Institutionen und Regierungshandeln.
Was bedeutet „Desinformation“?
Desinformation ist falsche oder irreführende Information, die gezielt verbreitet wird. Davon zu unterscheiden sind falsche oder irreführende Informationen, die irrtümlich bzw. ohne Täuschungsabsicht entstehen und verbreitet werden.
Desinformation wird von nicht-staatlichen Akteuren aus dem In- und Ausland sowie von ausländischen staatlichen Akteuren aus unterschiedlichen Motivationen heraus eingesetzt. Die Absender von Desinformation setzen darauf, die Empfänger zu täuschen und dazu zu verleiten, falsche und irreführende Informationen weiterzuverbreiten. Wird Desinformation von einem fremden Staat verbreitet, um dadurch illegitim Einfluss auf einen anderen Staat auszuüben, handelt es sich um eine hybride Bedrohung.
Was bedeutet Desinformation im Kontext des russischen Angriffskrieges?
Die russische Regierung nutzt schon seit Jahren u. a. ihre staatlichen Medien sowie vermeintlich neutrale, aber von Russland gesteuerte oder finanzierte Kanäle, um Desinformation und Propaganda zu verbreiten, auch in Deutschland. Seit Anfang März 2022 sind EU-Sanktionsmaßnahmen gegen mehrere russische Sender in Kraft getreten, die unter direkter oder indirekter Kontrolle der russischen Regierung wesentlich dazu beigetragen haben, die militärische Aggression gegen die Ukraine propagandistisch zu unterstützen. Die russische Regierung nutzt nun verstärkt soziale Medien, um Desinformation und Propaganda zu verbreiten.
Im Fokus stehen hierbei zum einen Bemühungen der russischen Regierung, den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu rechtfertigen. Zum anderen versucht der Kreml gezielt, Reaktionen der Staatengemeinschaft auf den Krieg sowie die öffentliche Unterstützung der Ukraine zu erschweren oder ganz zu verhindern
